Die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) werden an den Wahlen zum StudentInnenparlament (StuPa) an der Humboldt-Universität (HU) am 20. und 21. Januar teilnehmen. In dieser Woche haben Vertreter der IYSSE ihre Kandidatenliste beim Studentischen Wahlvorstand eingereicht. Die Liste wurde offiziell angenommen.
Die Wahlteilnahme ist von großer politischer Bedeutung. Sven, der Sprecher der IYSSE-Hochschulgruppe an der HU, erklärte gegenüber der WSWS: „Wir sind die einzige Studierendengruppe an der Uni, die den Kampf gegen Krieg und die Verwandlung der Humboldt-Universität in ein Zentrum für Militarismus in den Mittelpunkt stellt. Wir werden in den nächsten Wochen einen ambitionierten Wahlkampf führen und den Studierenden erklären, worum es geht und wie ernst die Situation ist. Letztlich geht es um die Zukunft unserer Generation.“
Die WSWS wird in den nächsten Tagen ein ausführliches Interview mit Sven über die Wahlteilnahme der IYSSE veröffentlichen. Wir werden regelmäßig über ihren Wahlkampf berichten.
Hier veröffentlichen wir die „Selbstdarstellung“ der IYSSE, die sie zusammen mit ihrer Liste abgegeben hat. Der Text wird in der offiziellen Wahlbroschüre des Wahlvorstands veröffentlicht, in der sich alle Wahl-Listen vorstellen.
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Wissenschaft statt Kriegspropaganda!
Wir, die International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), treten zu den StuPa-Wahlen an, um gegen die Rückkehr des deutschen Militarismus zu kämpfen. Wir wollen verhindern, dass die Humboldt-Universität erneut in ein ideologisches Zentrum für Krieg und Diktatur verwandelt wird.
100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs und fast 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs gehen die politischen Eliten wieder auf Kriegskurs und rufen nach deutscher Führung in Europa und der Welt.
Anfang des Jahres verkündete Bundespräsident Joachim Gauck, Deutschland müsse gemäß seiner wirtschaftlichen Größe international „mehr Verantwortung“ übernehmen und notfalls auch militärisch intervenieren.
Seitdem wird dieser Kurs von der Großen Koalition mit Unterstützung der Grünen und der Linkspartei in die Tat umgesetzt. Sie hat den rechten Putsch in der Ukraine unterstützt und spielt eine führende Rolle bei der Nato-Offensive gegen Russland. Im Nahen Osten verteidigt sie die geostrategischen Interessen Deutschlands bereits militärisch – mit Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak und der Unterstützung des US-geführten Luftkriegs gegen den Islamischen Staat.
Die Medien fungieren als Einpeitscher für die neue Kriegspolitik. Sie veröffentlichen nahezu täglich Kommentare, die ein härteres Vorgehen gegen Russland fordern und attackieren die Bevölkerung dafür, dass sie Kriegseinsätze ablehnt.
Einen besonders scharfen Ausdruck findet die außenpolitische Wende an den Universitäten. Um neue Kriege vorzubereiten, müssen die Verbrechen des Kaiserreichs und des Nazi-Regimes relativiert und die Geschichte umgeschrieben werden. Professoren unserer Universität spielen dabei eine zentrale Rolle.
Prof. Münkler, der politische Theorie lehrt, argumentiert dafür, die Verantwortung Deutschlands im Ersten Weltkrieg herabzumindern. Die Arbeiten des Lehrstuhlinhabers für die Geschichte Osteuropas, Prof. Baberowski, laufen auf eine Relativierung der Verbrechen des Faschismus hinaus. Im Februar erklärte er im Spiegel: „Hitler war kein Psychopath, er war nicht grausam. Er wollte nicht, dass an seinem Tisch über die Judenvernichtung geredet wird.“
Wie in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts reagieren die Eliten mit Krieg und Diktatur auf die Krise des Kapitalismus. Wir betrachten es als unsere Pflicht, dieser Entwicklung entgegen zu treten und lehnen die Integration der Universitäten in die Kriegspolitik strikt ab.
Um eine neue Katastrophe zu verhindern, ist der Aufbau einer weltweiten Massenbewegung der Arbeiterklasse notwendig. Als Studierendengruppe des Internationalen Komitees der Vierten Internationale verbinden wir den Kampf gegen Krieg mit dem Kampf für Sozialismus.