Socialist Equality Party (Großbritannien)
Historische und internationale Grundlagen der Socialist Equality Party (Großbritannien)

Die Socialist-Equality-Parteien

262. Die Umbenennung der International Communist Party in Socialist Equality Party 1996 erfolgte im Rahmen einer Diskussion des Internationalen Komitees, um die notwendigen Schlussfolgerungen aus seiner Analyse der Zusammenbruchs der alten Arbeiterorganisationen zu ziehen. In der Nachkriegsphase hatten alle Sektionen bis zur Gründung der WRP die Form von Bünden angenommen.

Hierdurch sollte die Tatsache anerkannt werden, dass viele sozialistisch gesonnene Arbeiter, Intellektuelle und Jugendliche noch den stalinistischen und sozialdemokratischen Parteien die Treue hielten. Die Aufgabe des Aufbaus einer revolutionären Partei konnte deshalb nur vonstattengehen durch einen systematischen Kampf, um die Illusionen in den sozialistischen Charakter dieser Parteien, einschließlich ihrer linken Repräsentanten, zu zerstreuen und für eine Radikalisierung ihrer Mitgliedschaft und denen der Gewerkschaften, die sie kontrollierten, zu arbeiten.

263. Nun war es in der Beziehung zwischen der Arbeiterklasse und diesen Organisationen zu einem Gezeitenwechsel gekommen. Sie genossen nicht länger die aktive und militante Unterstützung der fortgeschrittenen Arbeiter, die sie inzwischen als offene Vertreter der Wirtschaft ansahen. Folglich war es keine Frage der Entlarvung von Illusionen in andere Strömungen mehr, sondern der direkten Durchsetzung des Rechts der trotzkistischen Bewegung, die Arbeiterklasse zu führen.

264. Die Gründung einer Partei war nicht einfach eine Frage des Namenswechsels, sondern ein Prozess, der in Erwartung einer Massenrebellion gegen die alten Organisationen begonnen wurde. Sein Ziel war es, die Sektionen des Internationalen Komitees mit dieser sich entwickelnden Situation in Einklang zu bringen. Der Name Socialist Equality Party wurde nach ausgiebiger Diskussion angenommen, um die Arbeiterklasse wieder mit dem wesentlichen Ziel der sozialistischen Bewegung seit ihren Anfängen zu verbinden – der Abschaffung der Klassen-Unterdrückung. Er stellt das Internationale Komitee nicht nur direkt gegen die schreckliche Ungleichheit, die sich in der gegenwärtigen Gesellschaft entwickelt, sondern auch gegen alle jene Strömungen, die sozialistische Phrasen missbrauchen, um Unterstützung für den Kapitalismus und bürokratische Privilegien zu legitimieren und ethnische Herkunft, Geschlecht oder sexuelle Orientierung zur Achse ihrer Politik machen.

265. Eine besondere Aufgabe besteht für die SEP darin, die politische Rolle zu klären, die die Pablisten und andere ehemals linke Gruppen spielen, die eine wirklich sozialistische Alternative zu den maroden ehemaligen Arbeiterorganisationen ablehnen. Sofern sie sich gezwungen sehen, sich politisch von der rechten Politik der Bürokratie zu distanzieren, behaupten diese Gruppen, dass Kämpfe von angeblich „linken“ Teilen der Gewerkschaften und der Sozialdemokraten angeführt werden müssen. Dies ist im Wesentlichen die Rolle der neuen Anti-Kapitalistischen Partei, die von der französischen Sektion des Vereinigten Sekretariats gegründet wurde, und der Linkspartei in Deutschland, die aus einem Bündnis ehemaliger ostdeutscher Stalinisten mit einer Fraktion der sozialdemokratischen Gewerkschaftsbürokratie gebildet wurde.

266. Diese Beziehung zur Bürokratie und nicht ihre pseudo-sozialistische Rhetorik bestimmt den Charakter dieser Strömungen. Sie sind keine Vertreter der Arbeiterklasse, sondern eine kleinbürgerliche Schicht, die zum großen Teil Stellungen innerhalb des öffentlichen Sektors oder im akademischen Apparat bekleidet. Ihre Theorie, der Sozialismus könne mit Hilfe des „stumpfen Werkzeugs“ der einen oder anderen nationalen Bürokratie erreicht werden, war der Mechanismus, durch den sie nicht nur in die oberen Schichten vieler Gewerkschaften aufgestiegen sind, sondern auch Regierungspositionen im kapitalistischen Staat übernommen haben.