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Socialist Equality Party (Sri Lanka)
Die historischen und internationalen Grundlagen der Socialist Equality Party (Sri Lanka)

Einleitung

1.1. Die Socialist Equality Party ist die srilankische Sektion des Internationalen Komitees der Vierten Internationale (IKVI), der Weltpartei der sozialistischen Revolution, die 1938 von Leo Trotzki gegründet wurde. Das IKVI steht für die Fortführung der politischen und theoretischen Kämpfe von Marx, Engels, Lenin und Trotzki für die politische Unabhängigkeit der Arbeiterklasse. Es ist die einzige Partei, die die Arbeiter der Welt mobilisieren, ausbilden und vereinigen will, um das überlebte kapitalistische System zu stürzen und die Gesellschaft auf sozialistischer Grundlage neu aufzubauen.

1.2. Der Beginn des größten Wirtschaftszusammenbruchs seit der Großen Depression in den 1930er Jahren, der mit dem weltweiten Finanzcrash im Jahr 2008 begann, zeigt, dass der Kapitalismus in eine neue Periode systemischer Krisen eingetreten ist. In allen Ländern versucht die herrschende Klasse, einerseits ihre Stellung gegenüber ihren internationalen Rivalen zu stärken und andererseits der Arbeiterklasse neue Lasten aufzubürden. Ersteres verschärft die weltweiten Spannungen, Konflikte und die Kriegsgefahr, Letzteres heizt den Klassenkampf an und kündigt eine neue Periode revolutionärer Erhebungen an.

1.3. Das Zentrum der weltweiten Krise – die Vereinigten Staaten – ist gleichzeitig auch das Herz des Weltkapitalismus. Der fortgeschrittene Niedergang des amerikanischen Kapitalismus und der Aufstieg neuer Mächte in Asien – besonders Chinas – haben die inner-imperialistischen Rivalitäten dramatisch verschärft. Die verantwortungslosen Versuche der USA, ihren wirtschaftlichen Niedergang durch den Einsatz ihrer Militärmacht auszugleichen, haben bereits mehrere Kriege verursacht, unter anderem in Afghanistan und im Irak. Das Ziel dieser Kriege war die Kontrolle über die rohstoffreichen Regionen Zentralasiens und des Nahen Ostens. Diese Konflikte entstehen aus den grundlegenden Widersprüchen des Profitsystems – dem Widerspruch zwischen der Weltwirtschaft und dem überholten Nationalstaaten-System, sowie zwischen der vergesellschafteten Produktion und dem Privateigentum an den Produktionsmitteln. Die Globalisierung der Produktion hat diese Widersprüche auf die Spitze getrieben.

1.4. Durch den Aufstieg Chinas und, in geringerem Ausmaß, Indiens in den vergangenen zwei Jahrzehnten hat sich der Schwerpunkt der Weltpolitik nach Asien verlagert. Im Jahr 1990 war China die zehntgrößte Wirtschaftsmacht. 2010 ist sie zur zweitgrößten nach den USA aufgestiegen und hat Japan verdrängt. Chinas wachsende Industrie zwingt das Land, große Mengen von Rohstoffen zu importieren, darunter auch Öl und Gas aus dem Nahen Osten und Afrika. China baut eine Hochseeflotte auf, um seine Seehandelsrouten zu sichern, wodurch es in Konkurrenz zu Japan, Indien und vor allem den USA um die Kontrolle über den Indischen Ozean gerät. Alle Teile Asiens, auch Sri Lanka, sind in diese Rivalität verstrickt, die unausweichlich zu einem katastrophalen Konflikt führt. Die ersten beiden Weltkriege wurden größtenteils im Atlantik und Pazifik geführt, der Hauptschauplatz eines neuen Weltkrieges wäre vermutlich der Indische Ozean.

1.5. Asien wird zu einer riesigen Arena nicht nur für Rivalitäten zwischen imperialistischen Mächten, sondern auch für die soziale Revolution werden. Die Expansion der Wirtschaft hat der Arbeiterklasse neue gewaltige Bataillone zugeführt. Allein die städtische Arbeiterklasse Chinas umfasst 400 Millionen Menschen. Außerdem hat sich die soziale Kluft zwischen reich und arm in allen Ländern vergrößert. In China lebt die zweitgrößte Anzahl von Milliardären der Welt, aber auch mindestens 250 Millionen Menschen leben unterhalb der Armutsgrenze. In Indien gibt es unmittelbar neben der größten Armut der Welt ein obszönes Ausmaß an Reichtum. Keiner dieser immensen sozialen Widersprüche kann auf kapitalistischer Grundlage gelöst werden. Seit 2008 hat sich der Lebensstandard auf der Welt stark verschlechtert, da die Regierungen die Kosten der Krise der arbeitenden Bevölkerung aufgehalsen. Das hat in Europa, Tunesien, Ägypten und dem Nahen Osten bereits Millionen in den Kampf geschleudert. Die weitere Verschlechterung wird die Arbeiter in Asien und weltweit dazu treiben, für einen angemessenen Lebensstandard und demokratische Rechte, gegen Militarismus und Krieg zu kämpfen. Diese Kämpfe müssen in eine weltweite Gegenoffensive der Arbeiterklasse gegen das gescheiterte Profitsystem und das veraltete Nationalstaatensystem münden, um diese durch eine weltweite sozialistische Planwirtschaft zu ersetzen.

1.6. Die bittere Lektion des 20. Jahrhunderts ist jedoch, dass die Arbeiterklasse die Macht nicht einfach spontan übernehmen kann. Das erfordert den Aufbau einer revolutionären Führung auf Grundlage der Aneignung aller wichtigen historischen Erfahrungen der Arbeiterklasse. Das Internationale Komitee der Vierten Internationale verkörpert diese Lehren aus dem langen Kampf des Trotzkismus gegen Stalinismus und alle Formen des Opportunismus. Dieses reiche Erbe ist zusammengefasst in Die historischen und internationalen Grundlagen der Socialist Equality Party, die die SEP (USA) angenommen hat. Es ist auch die Grundlage für die politische Arbeit der srilankischen SEP.