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Socialist Equality Party
Die historischen und internationalen Grundlagen der Socialist Equality Party

Das Kriegsende und die Pufferstaaten

95. Der europäische Kapitalismus war durch den Krieg wirtschaftlich ruiniert. Große Teile der Bourgeoisie waren wegen ihrer Unterstützung für den Faschismus diskreditiert. In dieser Situation spielten das Sowjetregime und sein Netzwerk stalinistischer Parteien die entscheidende Rolle, um die Arbeiterklasse von der Machtübernahme abzuhalten. Die Stalinisten nutzten ihre politische Autorität – die durch den Sieg der Roten Armee über Hitlers Wehrmacht gestiegen war –, um die gegen Kriegsende ausgebrochenen Massenkämpfe zu zerstreuen und abzulenken. In Frankreich, Italien und Deutschland instruierte der Kreml die stalinistischen Parteien vor Ort, bürgerliche Regierungen zu unterstützen, die Widerstandskämpfer zu entwaffnen und jede unabhängige Initiative aus der Arbeiterklasse zu unterdrücken. In Griechenland verweigerte die Sowjetbürokratie später den Aufständischen die dringend benötigte Hilfe und garantierte dadurch den Sieg der Bourgeoisie im Bürgerkrieg.

96. In Osteuropa, wo der Kreml aus Gründen der militärischen Abwehr keine von den Vereinigten Staaten kontrollierten Marionettenregimes dulden konnte, schuf die Sowjetunion eine Reihe von „Pufferstaaten“ (Ostdeutschland, Polen, Ungarn, Tschechoslowakei, Bulgarien und Rumänien), die unter ihrer Kontrolle standen. Doch die Verstaatlichungen in diesen Ländern (die zum Teil um mehrere Jahre hinausgeschoben wurden) waren begleitet von einer systematischen Entmündigung der Arbeiterklasse. Die Schaffung von stalinistischen Polizeistaatsregimes bedeutete nicht die Ausdehnung einer sozialistischen Revolution, sondern ein besonderes und zeitlich begrenztes Arrangement, das letztlich dem konservativen Ziel diente, Nachkriegseuropa zu stabilisieren. In Jugoslawien fanden die Verstaatlichungen unter etwas anderen Bedingungen als in den Pufferstaaten statt. Unter Führung von Titos Kommunistischer Partei kamen nach dem Zweiten Weltkrieg die Partisanen an die Macht. Doch wenn auch das Erbe des Partisanenkampfes Tito mehr Legitimität verlieh und ihm eine Popularität verschaffte, die in den anderen stalinistisch kontrollierten Staaten unvorstellbar war, wurde die Arbeiterklasse daran gehindert, ihre eigenen Vertretungen und Räte zu schaffen, durch die sie die politische Macht hätte ausüben können. Das Tito-Regime degenerierte bald zum Polizeistaat, in dem Tito selbst die Mittlerrolle zwischen den zerstrittenen Fraktionen der Bürokratie übernahm, die sich nach nationalen und ethnischen Gesichtspunkten herausbildeten. Dieses Gefüge hatte letztlich keinen dauerhaften Bestand, was sich nach Titos Tod im Jahre 1980 zeigte.