Einen Monat nach dem Mord an George Floyd droht die Gefahr, dass die Massendemonstrationen gegen Polizeigewalt von reaktionären Kräften vereinnahmt und in eine falsche Richtung gelenkt werden. Diese Kräfte versuchen, die Menschen nach Hautfarbe und Herkunft spalten, die Einheit der Arbeiter und Jugendlichen zu verhindern und die Entwicklung des Klassenkampfs gegen den Kapitalismus zu untergraben. Der Schwerpunkt dieser Kampagne liegt nun auf der Schändung und Zerstörung von Denkmälern, die führende Persönlichkeiten der amerikanischen Revolution und des Bürgerkriegs ehren.
Die Abscheu, die einen angesichts der ungeheuerlichen Angriffe auf Lincoln-Statuen ergreift, ist schwer in Worte zu fassen. Abraham Lincoln war der größte Präsident der Vereinigten Staaten. Er führte das Land während der Zweiten Amerikanischen Revolution, die die Macht der Sklavenhalter brach und Millionen versklavter Afroamerikaner zu freien Menschen machte.
Am Abend des 14. April 1865, weniger als eine Woche nach der Kapitulation der Hauptarmee der Konföderierten, die den vierjährigen Bürgerkrieg beendete, wurde Lincoln von einem fanatischen Anhänger der Sklaverei, dem Schauspieler John Wilkes Booth, in den Kopf geschossen. Neun Stunden später, am Morgen des 15. April um 7.22 Uhr, erlag Lincoln seinen Verletzungen. An seinem Sterbebett sprach Kriegsminister Edwin Stanton die berühmten Worte: „Now he belongs to the ages“ (Nun gehört er zu den Unsterblichen).
Lincolns Tod löste in den Vereinigten Staaten und auf der ganzen Welt große Trauer aus. Die Arbeiterklasse erkannte, dass sie einen großen Verfechter von Demokratie und Gleichheit verloren hatte. Karl Marx schrieb im Namen der Internationalen Arbeiterassoziation kurz nach Lincolns Ermordung, dass er „einer der seltenen Männer war, denen es gelingt, groß zu werden, ohne dass sie aufhören, gut zu sein“.
Abraham Lincoln war ein außergewöhnlich komplexer Mensch, dessen Leben und Politik die Widersprüche seiner Zeit widerspiegelten. Er konnte nicht, wie er selbst einmal sagte, „der Geschichte entrinnen“. Entschlossen, die Union zu retten, wurde er von der Logik des blutigen Bürgerkriegs zu revolutionären Maßnahmen getrieben. Im Verlauf der brutalen Auseinandersetzung vertrat Lincoln die revolutionär-demokratischen Bestrebungen, die Hunderttausende Amerikaner zum Kampf inspirierten und sie veranlassten, ihr Leben für eine „neue Geburt der Freiheit“ zu opfern.
Jede Periode des politischen Aufschwungs in den Vereinigten Staaten hat sich von Lincolns Werdegang inspirieren lassen. Seit seiner Eröffnung im Jahr 1922 war das Lincoln Memorial in der Hauptstadt Washington Schauplatz einiger der wichtigsten Momente im Kampf gegen Rassismus und Unterdrückung und für Gleichberechtigung. Im Jahr 1939, als Hitlers Nazis in Europa aufmarschierten und der Faschismus viele Sympathisanten in der amerikanischen Elite hatte, wurde der berühmten afroamerikanischen Altistin Marian Anderson das Recht verweigert, in der Constitution Hall zu singen. Stattdessen sang sie auf den Stufen des Lincoln-Memorials vor 75.000 Menschen.
Am selben Ort stand Martin Luther King bei seinem Marsch auf Washington 1963. Hier hielt er vor 250.000 Menschen seine Rede mit den berühmten Worten „I have a dream“, in der er zu Gleichheit aufrief. Später im selben Jahrzehnt versammelten sich Zehntausende junger Menschen vor dem Denkmal, um gegen den Vietnamkrieg zu protestieren.
Es ist kein Zufall, dass der Aufschwung der Arbeiterbewegung in den 1930er Jahren mit vielen großen künstlerischen Darstellungen von Lincoln verbunden war, darunter die Filme Young Mr. Lincoln (1939) und Abe Lincoln in Illinois (1940). Aaron Copelands beliebtes orchestral-erzählerisches Meisterwerk Lincoln Portrait (1942) schließt mit der Erklärung, dass der sechzehnte Präsident der Vereinigten Staaten „ewig im Gedächtnis seiner Landsleute weiterlebt“.
Doch jetzt, 155 Jahre nach seinem tragischen Tod im Ford's Theater, ist Lincoln erneut Opfer eines Attentats geworden. Diesmal darf es nicht gelingen!
Eleanor Holmes Norton, eine nicht stimmberechtigte Kongressabgeordnete, will einen Gesetzentwurf zur Entfernung des berühmten Emanzipationsdenkmals aus dem Lincoln Park in Washington DC einbringen. Demonstranten, die sich auf Fragen der Hautfarbe und „Rassenzugehörigkeit“ fixieren, wollen das Denkmal niederreißen, das von ehemaligen Sklaven bezahlt und von dem schwarzen Abolitionisten Frederick Douglass 1876 mit bewegenden Worten eingeweiht wurde.
„Die Designer der Emanzipationsstatue im Lincoln Park in DC haben die Ansichten der Afroamerikaner nicht berücksichtigt“, erklärt Norton in einem Tweet. Die Demokraten behaupten, dass die Statue „die schwarze Community“ erniedrigt, weil sie Lincoln bei der Befreiung eines Sklaven in Läuferpose zeigt, die der Bildhauer als Symbol für die Befreiung durch den Bürgerkrieg begriff.
Nortons reaktionärer Vorstoß wird von Funktionären der Demokratischen Partei in Boston unterstützt, die in den kommenden Wochen Anhörungen abhalten werden, um Forderungen nach der Entfernung einer Nachbildung des Emanzipationsdenkmals in dieser Stadt zu untermauern.
Lincoln ist nicht der einzige Führer der Kämpfer gegen die Konföderierten, der ins Visier genommen wird. In Seattle wurde letzte Woche eine Statue von Ulysses S. Grant niedergerissen, dem großen General der siegreichen Unionsarmee und späteren Präsidenten der Vereinigten Staaten.
Ein noch schäbigeres Beispiel für die vom „Rassengedanken“ getriebene Kampagne ist die Schändung des Bostoner Denkmals zu Ehren des legendären 54. Freiwilligen Infanterieregiments von Massachusetts. Dieses Regiment unter der Führung des Abolitionisten Robert Gould Shaw war das zweite rein schwarze Regiment, das im Bürgerkrieg organisiert wurde. Die Demonstranten nehmen Anstoß daran, dass dieses Regiment, das im Film Glory (1989) geehrt wird, von einem weißen Offizier, Shaw, kommandiert wurde. Holland Cotter verleumdet im Feuilleton der New York Times das Denkmal als „weißen Rassismus“, weil es Shaw an der Spitze seines afroamerikanischen Bataillons darstellt.
Ein weiteres Unionsdenkmal, eine Statue des Abolitionisten Hans Christian Heg (1829-1863), wurde am Dienstagabend in Madison, Wisconsin abgerissen. Die Statue wurde enthauptet, bevor sie in den Fluss geworfen wurde.
Heg, ein Einwanderer aus Norwegen, führte das 15. Regiment in Wisconsin, bekannt als das Skandinavische Regiment, gegen die Konföderierten an. Heg, Mitglied der Free Soil Party, lehnte die Sklaverei vehement ab und führte vor dem Krieg eine Anti-Sklavenfänger-Miliz in Wisconsin an. Er wurde im September 1863 im Alter von 33 Jahren in der Schlacht von Chickamauga getötet.
Die Sozialistische Gleichheitspartei akzeptiert keine der lahmen liberalen Ausreden und Rechtfertigungen für die Schändung dieser Denkmäler. Welche Beweggründe solchen Taten auch zugeschrieben werden, sie haben eine objektive Bedeutung und reale politische Konsequenzen.
Der Angriff auf Lincoln-Denkmäler und andere Monumente zu Ehren der Führer der amerikanischen Revolution und des Bürgerkriegs sind politische Provokationen, die darauf abzielen, Rassismus aufzupeitschen und die vermeintlichen Unterschiede zwischen den „Rassen“ zu betonen. Es sind Formen der sattsam bekannten Politik der Spaltung nach Hautfarbe oder nach ethnischer oder religiöser Zugehörigkeit. Andernorts zeigt sich dies im Niederbrennen muslimischer Moscheen durch hinduistische Fanatiker oder hinduistischer Tempel durch muslimische Fanatiker. In den Vereinigten Staaten werden die Statuen als Symbole für die „weiße“ Herrschaft angegriffen.
Die Angriffe auf die Statuen sind das Ergebnis einer Kampagne der beiden kapitalistischen Parteien und verschiedener reaktionärer Kräfte in der oberen Mittelschicht, Ihr Ziel ist die Festigung des Kriteriums „Rasse“ in der amerikanischen Politik. Die wachsende Intensität dieser Kampagne ist eine Antwort auf eine zunehmende Militanz in der Arbeiterklasse, die als Gefahr für den Kapitalismus angesehen wird. Die herrschenden Eliten und die wohlhabendsten Teile der Mittelschicht sind überhaupt nicht begeistert, dass Menschen aller Hautfarben gemeinsam gegen Polizeigewalt demonstrieren. Im Gegenteil: Die politischen Implikationen versetzen sie in Angst und Schrecken.
Bei der Förderung dieser auf Rassebegriffen basierenden Politik gibt es eine Arbeitsteilung zwischen der Demokratischen und der Republikanischen Partei. Trump und die Republikaner wenden sich an die politisch desorientiertesten Teile der amerikanischen Gesellschaft. Sie manipulieren die unsichere wirtschaftliche Lage dieser Schichten in einer Weise, die darauf abzielt, Feindseligkeit gegenüber Menschen anderer Hautfarbe zu schüren und die soziale Wut vom kapitalistischen System abzulenken.
Die Demokratische Partei wendet eine andere Variante einer solchen Spaltungspolitik an, indem sie alle sozialen Probleme und Konflikte unter dem Aspekt der „Rasse“ und Hautfarbe bewertet und erklärt. Was auch immer das jeweilige Thema sein mag – Armut, Polizeibrutalität, Arbeitslosigkeit, niedrige Löhne, Todesfälle durch die Pandemie –, es wird fast ausschließlich auf der Basis von „Rassenzugehörigkeit“ definiert. In dieser Phantasiewelt sind „Weiße“ mit einem angeborenen „Privileg“ ausgestattet, das sie von allen Leiden befreit.
Diese groteske Verzerrung der heutigen Realität erfordert eine nicht weniger groteske Verzerrung der Vergangenheit. Damit das heutige Amerika als Land der unerbittlichen Rassenkriege dargestellt werden kann, ist es notwendig, ein historisches Narrativ zu schaffen, das auf den gleichen Begriffen basiert. Anstelle des Klassenkampfs wird die gesamte Geschichte der Vereinigten Staaten als die Geschichte eines fortwährenden Rassenkonflikts dargestellt.
Die Bestrebungen zur Schaffung rassischer Grundlagen für die zeitgenössische Politik waren schon vor dem Ausbruch der Pandemie waren in vollem Gange. Die New York Times, die wichtigste Stimme jener Unternehmens- und Finanzkreise, die die Demokratische Partei unterstützen, erfand das üble „Project 1619“, dessen zentraler Zweck die Förderung eines in Rassebegriffe gefassten Narrativs ist. Die zentrale These dieses Projekts, das im August 2019 vorgestellt wurde, lautet, dass die amerikanische Revolution zum Schutz der nordamerikanischen Sklaverei unternommen wurde und dass der Bürgerkrieg, angeführt von dem Rassisten Abraham Lincoln, nichts mit der Beendigung der Sklaverei zu tun hatte. Die Sklaven, so lautet die neue Erzählung, befreiten sich selbst.
Lügen über die Geschichte, erklärte Leo Trotzki, dienen dazu, die tatsächlichen gesellschaftlichen Widersprüche zu verbergen. Im vorliegenden Fall handelt es sich um Widersprüche, die ihren Ursprung in der extremen sozialen Ungleichheit haben, die der Kapitalismus hervorgebracht hat. Diese Widersprüche können auf fortschrittlicher Basis nur durch die Methoden des Klassenkampfs gelöst werden, in dem die Arbeiterklasse bewusst für das Ende des Kapitalismus kämpft und ihn durch den Sozialismus ersetzt. Versuche, diesen Kampf durch die Auflösung der Klassenidentität in das Miasma der rassischen Identität umzulenken und zu sabotieren, führen unweigerlich in Richtung Faschismus.
Durch die Förderung von Vorbehalten aufgrund verquerer Rassebegriffe versuchen alle Fraktionen der herrschenden Klasse, die Arbeiterklasse zu spalten, um sie stärker auszubeuten und eine drohende Revolution abzuwehren. Es ist kein Zufall, dass die „Rassenfrage“ von der Demokratischen Partei zum wichtigsten Thema ausgerufen wird just zu einem Zeitpunkt, da die amerikanische Gesellschaft unter der Covid-19-Pandemie leidet, die mehr als 120.000 Menschen getötet und eine Wirtschaftskrise vom Ausmaß der Großen Depression ausgelöst hat.
Die Alternative zur Politik der Spaltung nach Abstammung, Herkunft, Hautfarbe oder Religion ist die sozialistische Politik der Einheit der Arbeiterklasse. Dies ist das Programm der Sozialistischen Gleichheitspartei. Wer mit dieser Perspektive übereinstimmt, sollte unserer Partei beitreten.