The 2014 coup in Ukraine

Im Februar 2014 floh der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch aus der Hauptstadt Kiew, nachdem er von rechten, vom US-amerikanischen und europäischen Imperialismus unterstützten Demonstrationen gewaltsam entmachtet worden war. Der Sturz Janukowitschs war der Höhepunkt der langjährigen Bemühungen der USA, an den Grenzen Russlands ein willfähriges Regime mit engen Verbindungen zu Washington zu installieren.

Die Bewegung zum Sturz der gewählten ukrainischen Regierung wurde im November 2013 ausgelöst, als Janukowitsch sich in letzter Minute weigerte, ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu unterzeichnen. Die „Maidan“-Proteste, die sich auf amorphe Anti-Korruptions- und Anti-Establishment-Slogans stützten, fanden vor allem in der Anfangsphase – und später, als die Regierung versuchte, sie zu unterdrücken – eine gewisse Unterstützung in breiteren Bevölkerungsschichten. Doch auch auf dem Höhepunkt der Maidan-Demonstrationen waren in einem Land mit über 45 Millionen Einwohnern nie mehr als 300.000 Menschen beteiligt. Arbeiter blieben den Demonstrationen fern und organisierten weder Massenstreiks noch Arbeitskampfmaßnahmen zur Unterstützung.

Der politische Charakter der Maidan-Bewegung wurde rasch deutlich. Vertreter der ultranationalistischen und neofaschistischen Parteien der Ukraine traten neben den Superreichen in den Vordergrund. Der ukrainische Boxer Vitali Klitschko, mit einem geschätzten Nettovermögen von 65 Millionen Dollar, war einer der Wortführer der Proteste. Rechtsextreme Kampfgruppen mit Insignien aus der Nazi-Zeit marschierten bei den Demonstrationen mit und dienten als Stoßtrupps des Maidan.

Westliche Diplomaten traten öffentlich auf den Maidan-Kundgebungen auf und standen in ständigem Kontakt mit den Oppositionsführern, um zu besprechen, wie sie ihre Ziele durchsetzen können. Die durchgesickerte Aufnahme eines berüchtigten Telefongesprächs zwischen der stellvertretenden US-Außenministerin Victoria Nuland und dem US-Botschafter in der Ukraine, Geoffrey Pyatt, dokumentiert die direkte Rolle Washingtons bei der Festlegung der Verfassung der Regierung in Kiew nach dem Putsch. Im November 2013 brüstete sich Nuland damit, dass die USA seit 1991 fünf Milliarden Dollar in die Ukraine gesteckt hätten, um „zivilgesellschaftliches Engagement“ und „demokratische Fähigkeiten und Bestrebungen“ zu fördern.

In den Monaten vor und nach diesem Ereignis deckte die World Socialist Web Site die Kräfte hinter der Maidan-Bewegung auf, die von einer Kombination aus Querdenkern, Ultranationalisten und Neofaschisten angeführt wurde. Sie nutzten die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit Janukowitsch aus, um eine vehement antirussische Regierung mit engen Verbindungen zu Washington und Berlin zu installieren.

Eine Reihe pseudolinker Tendenzen – wie die International Socialist Organization (ISO) in den USA, die Neue Antikapitalistische Partei Frankreichs (NPA) und die Russische Sozialistische Bewegung (RSM) – begrüßten die Maidan-„Revolution“ und behaupteten, sie habe fortschrittlichen Charakter. Sie bejubelten den Sturz Janukowitschs als eine positive Veränderung, die von der „Linken“ für ihre eigenen Zwecke genutzt werden könnte. Damit versuchten sie die Tatsache zu verschleiern, dass das eigentliche Ziel des Putsches nicht die antidemokratischen und korrupten Praktiken Janukowitschs waren – sondern die Arbeiterklasse der Ukraine, Russlands und der ganzen Welt.

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