Die Syriza-Regierung in Griechenland: Die Pseudolinke an der Macht

Die Machtübernahme von Syriza in Griechenland im Jahr 2015 ist eine strategische Erfahrung für die gesamte Arbeiterklasse. Die „Koalition der radikalen Linken“ wurde im Januar gewählt, weil sie versprochen hatte, die von der EU und dem IWF geforderten Sparmaßnahmen zu beenden.

In den darauffolgenden acht Monaten hat Syriza jedoch ihre Wahlversprechen umfassend gebrochen. Nachdem sie im Februar 2015, nur wenige Wochen nach ihrer Machtübernahme, ein Abkommen zur Verlängerung der EU-Sparpolitik unterzeichnet hatte, setzte sie selbst im Juli ein Referendum über die Sparmaßnahmen an. Als die griechische Bevölkerung mit überwältigender Mehrheit mit „Nein“ votierte und den Sparkurs ablehnte, ignorierte Syriza das Ergebnis und brachte ein massives neues Sparpaket durch das Parlament.

Die World Socialist Web Site wies von Anfang an die Behauptungen von Syriza und ihren zahlreichen pseudolinken Befürwortern auf internationaler Ebene zurück, dass ihre Wahl einen bedeutenden Linksruck markiert. Ausgehend von einer Analyse des Klassencharakters von Syriza als Vertreterin der oberen Mittelschicht, die ein pro-kapitalistisches Programm verfolgt, warnte die WSWS, dass die Partei ihre Versprechen schnell brechen würde.

Auf dieser Themenseite sind einige der wichtigsten Erklärungen und Artikel zusammengestellt, die 2015 auf der WSWS veröffentlicht wurden.

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras bei einer Parteiveranstaltung in Athen am 27. Mai 2019. Nach der schweren Niederlage von Syriza bei den Europawahlen hatte er vorgezogene Neuwahlen angesetzt [AP Photo/Yorgos Karahalis]
Die Wahl von Syriza
Syrizas Kapitulation vor dem EU-Spardiktat
Syrizas pseudolinke Unterstützer

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Der New Yorker Bürgermeister Mamdani entlässt die städtischen Beschäftigten haitianischer Herkunft, nachdem das Heimatschutzministerium etwa 350.000 in den USA lebenden Haitianern den befristeten Schutzstatus entzogen hat. Damit hat er seine DAS-Administration als Instrument des kapitalistischen Staats entlarvt.

Jesse Thomas, Barry Grey

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Patrick Martin
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